Artikel 15 Grundgesetz ermöglicht die Überführung von Grund und Boden in Gemeineigentum. Doch was genau bedeutet eigentlich Gemeineigentum? Dieser Frageist die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen näher auf den Grund gegangen. Das Ergebnis: die Broschüre „Gemeingut Wohnen“. Darin legt sie einen konkreten Vorschlag auf den Tisch, wie die ca. 240.000 vergesellschafteten Wohnungen in der von uns vorgeschlagenen Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) gemeinwirtschaftlich verwaltet werden sollen.
Die Initative ist überzeugt, dass an den Entscheidungen dieser AöR all diejenigen mitwirken sollen, die sie etwas angehen – Wie kann diese Mitbestimmung umgesetzt werden, so dass sie echte Teilhabe ermöglicht? Ein Drittel der gesamten Endenergie wird im Gebäudesektor verbraucht – Was kann die AöR für den Klimaschutz tun? Wer eine Wohnung sucht, der weiß, wie intransparent, diskriminierend und unfair die Wohnungsvergabe sein kann – Wie kann man es besser machen? Und was ist alles bei der Verwaltung eines derart großen Wohnungsunternehmens zu beachten? Unsere Ideen für all diese und weitere spannende Fragen haben wir in der Broschüre umfangreich dargelegt.
Da die Entscheidungen der AöR uns alle, sei es über die Miethöhe, den Klimaschutz oder die Gewerbevergabe betreffen, will die Initative die Idee des Gemeineigentums auf der Grundlage ihrer Vorschläge weiterdenken – mit allen Interessierten dieser Stadt und darüber hinaus. Deshalb lädt Sie herzlich ein, mit ihr ins Gespräch zu kommen: Was sind Anregungen und Bedenken zu den Vorschlägen?
Schreibt die Initative an gemeingutwohnen@dwenteignen.de. Darüber hinaus planet sie Veranstaltungen. Den Anfang bildet eine Podiumsdiskussion am 12. Juni um 19 Uhr im Grünen Salon der Volksbühne zum Thema Mitbestimmung unter dem Titel „Was kommt nach der Enteignung? Wie wir wohnen wollen.“.
Berlin lebt durch seine Initiativen – sie kämpfen für eine Veränderung, die in unser aller Interesse ist. Genauso wie die verschiedenen Bündnisse und Initiativen Demokratie lebendig machen, so soll Demokratie auch in der AöR durch eine umfassende Partizipation in den verschiedenen Gremien gelebt werden. Wir freuen uns deshalb besonders, wenn ihr uns an euren Erfahrungen teilhaben lasst und wir gemeinsam ins Gespräch kommen, wie wir das Wohnen in unserer Stadt sozialer, gerechter und nachhaltiger gestalten können.